Ergebnisse der Bundestagswahlen

….  aus Sicht der Alfterer Grünen. Für sich betrachtet ist unser Ergebnis bei den Bundestagswahlen meiner Wertung nach ordentlich. Insbesondere in Alfter haben wir eines der besten Ergebnisse in NRW, sowohl bei Erst-, wie auch bei Zweitstimmen erzielt. Es stand als Wahlziel im Raum, die drittstärkste politische Kraft in Deutschland zu werden. Dieses Ziel wurde nicht erreicht. Ehrlich gesagt, ich bin aber auch nicht unbedingt davon ausgegangen, die dritte Kraft im Bundestag werden zu können.

Wahlbeteiligung 81,09 %

Allerdings muss uns das Wahlergebnis in der Gesamtheit betrachtet nachdenklich machen. Der Rechtsruck ist deutlich. In den ostdeutschen Bundesländern sogar überdeutlich. Somit ziehen nun zahlreiche völkische und teils rechtsradikale AfD-Abgeordneten in den Bundestag ein. Ich gehe davon aus, dass die Grünen Bundestagsabgeordneten sich mit aller Entschiedenheit gegen rechte Hetze der AfD stellen werden.

Eine wichtige Frage wird sein, wie es in Deutschland weiter gehen wird. Wir haben vor der Wahl gesagt, dass wir bereit sind, mit allen Parteien außer der AfD zu sprechen. Das gilt auch weiterhin, weil Deutschland sich keine weiteren vier Jahre Stillstand leisten kann.

Ich kann mir sicherlich vorstellen, dass wir am Ende positiv zu einer Regierungsbeteiligung stehen. Die Voraussetzung dafür muss aber sein, dass wir unsere zehn Kernvorhaben entscheidend voranbringen können. Große Teile von CDU, CSU und FDP stehen diesen allerdings diametral gegenüber. Die Hürden für eine Zusammenarbeit sind somit hoch. Es darf keinen Automatismus für eine Regierungsbeteiligung geben. Wenn Gespräche nicht konstruktiv verlaufen, dann müssen wir aus der Opposition für Veränderung kämpfen. Hier gelangen Sie zu den zehn Kernpunkten: Bundestagswahl_2017

In Alfter, ich habe es schon erwähnt, können wir mit den Ergebnissen durchaus zufrieden sein. Aber auch in unserer Gemeinde gibt es rechtes Potential. Wir müssen künftig unsere Politik noch klarer kommunizieren. Wir brauchen aber auch weitere Unterstützer und Unterstützerinnen, die uns in unserer täglichen Arbeit zur Seite stehen. Kommen Sie dazu gerne auf mich oder die anderen Mitglieder von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu.

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